eine Rechtsverordnung erlassen

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• Rechtsverordnung — In den deutschsprachigen Ländern ist eine Verordnung eine Rechtsnorm, die in der Regel durch eine Regierung oder Verwaltungsstelle erlassen wird. Die Voraussetzungen für den Erlass einer Verordnung und der Umfang dessen, was eine Verordnung… …   Deutsch Wikipedia

• Rechtsverordnung — Rẹchts|ver|ord|nung, die (Rechtsspr.): aufgrund gesetzlicher Ermächtigung von der Regierung od. einer Verwaltungsbehörde erlassene Verordnung. * * * Rechtsverordnung,   von einem Exekutivorgan (Regierung, Minister, nachgeordnete… …   Universal-Lexikon

• Frühförderung — Der Begriff Frühförderung (Frühe Hilfen) ist eine Sammelbezeichnung für pädagogische und therapeutische Maßnahmen für Kinder mit einer Behinderung oder die von einer Behinderung bedroht sind. Die Maßnahmen der Frühförderung umfassen den Zeitraum… …   Deutsch Wikipedia

• Luftsicherheitsgesetz — Basisdaten Titel: Luftsicherheitsgesetz Abkürzung: LuftSiG Art: Bundesgesetz Geltungsbereich: Bundesrepublik Deutschland Rechtsmaterie …   Deutsch Wikipedia

• Bhvo — Eine Beihilfe(n)verordnung (BhVO) ist eine Rechtsverordnung über die soziale Absicherung von Beamten bei Krankheits , Pflege , Geburts und Todesfällen in einigen Bundesländern, z. B. Nordrhein Westfalen [1], Hessen, Hamburg, Schleswig Holstein… …   Deutsch Wikipedia

• Beihilfenverordnung — Eine Beihilfe(n)verordnung (BhVO) ist eine Rechtsverordnung über die soziale Absicherung von Beamten bei Krankheits , Pflege , Geburts und Todesfällen in einigen Bundesländern, z. B. Nordrhein Westfalen [1], Hessen, Hamburg, Schleswig… …   Deutsch Wikipedia

• Bundesrechtsverordnung — In den deutschsprachigen Ländern ist eine Verordnung eine Rechtsnorm, die in der Regel durch eine Regierung oder Verwaltungsstelle erlassen wird. Die Voraussetzungen für den Erlass einer Verordnung und der Umfang dessen, was eine Verordnung… …   Deutsch Wikipedia

• Verordnung — In den deutschsprachigen Ländern ist eine Verordnung eine Rechtsnorm, die in der Regel durch eine Regierung oder Verwaltungsstelle erlassen wird. Die Voraussetzungen für den Erlass einer Verordnung und der Umfang dessen, was eine Verordnung… …   Deutsch Wikipedia

• Verordnung (Recht) — In den deutschsprachigen Ländern ist eine Verordnung eine Rechtsnorm, die in der Regel durch eine Regierung oder Verwaltungsstelle erlassen wird. Die Voraussetzungen für den Erlass einer Verordnung und der Umfang dessen, was eine Verordnung… …   Deutsch Wikipedia

• Berufskrankheiten-Verordnung — Basisdaten Titel: Berufskrankheiten Verordnung Früherer Titel: Siebente Berufskrankheiten Verordnung Abkürzung: BKV Art: Bundesrechtsverordnung Geltungsbereich …   Deutsch Wikipedia

• Mindestlohn — Ein Mindestlohn ist ein in der Höhe festgelegtes, kleinstes rechtlich zulässiges Arbeitsentgelt. Die Festsetzung erfolgt durch eine gesetzliche Regelung, durch eine Festschreibung in einem allgemeinverbindlichen Tarifvertrag oder implizit durch… …   Deutsch Wikipedia